Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Bereitstellung der Inhalte
  6. Einräumung von Nutzungsrechten
  7. Mängelhaftung
  8. Besondere Bedingungen für die Bearbeitung von digitalen Inhalten nach bestimmten Vorgaben des Kunden
  9. Mahn- & Verzugsgebühren
  10. Hosting- & Domainbestimmungen
  11. Anwendbares Recht

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Starter Shops Schweiz (nachfolgend „Unternehmer“), gelten für alle Verträge zur Bereitstellung von Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Unternehmer hinsichtlich der vom Unternehmer in seinem Online-Shop beschriebenen digitalen Inhalte abschliesst. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Vertreten wird Starter Shops Schweiz durch die Keiser Financial EF.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschliesst, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Unternehmers beschriebenen Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Unternehmers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Unternehmers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschliessenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail oder telefonisch gegenüber dem Unternehmer abgeben.

2.3 Der Unternehmer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden massgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellten Inhalte bereitstellt, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Unternehmer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Unternehmers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Unternehmer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Unternehmer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Unternehmers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Unternehmers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Unternehmers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrösserungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrössert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschliesst.

2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschliesslich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Unternehmer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Unternehmer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

Den Kunden steht kein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Unternehmers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die vom Unternehmer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten keine Schweizer Mehrwertsteuer. Bei einem Verkauf ins Ausland wird die Rechnung entsprechen angepasst.

4.2 Bei Zahlungen in Ländern ausserhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Unternehmer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).

4.3 Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Online-Shop des Unternehmers angegeben.

4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

5) Bereitstellung der Inhalte

Digitale Inhalte werden dem Kunden wie folgt bereitgestellt:

  • per Direktzugriff über die Website des Unternehmers
  • per E-Mail

6) Einräumung von Nutzungsrechten

6.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Unternehmers nichts anderes ergibt, räumt der Unternehmer dem Kunden an den bereitgestellten Inhalten das nicht ausschliessliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte zu privaten sowie zu kommerziellen Zwecken zu nutzen.

6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte ausserhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Unternehmer einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.

6.3 Soweit sich der Vertrag auf die einmalige Bereitstellung eines digitalen Inhalts bezieht, wird die Rechtseinräumung erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Unternehmer kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

7) Mängelhaftung oder Rücktrittsrecht

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Ein Rücktrittsrecht nach einem rechtsverbindlichen Vertrag wird ausgeschlossen. Dies umfasst auch die verspätete Lieferung durch Starter Shops oder der unvollständigen Entwicklung des Shops. Der Kunde kann eine entsprechende Nachbesserung verlangen, nicht aber vom Vertrag zurücktreten.

8) Besondere Bedingungen für die Bearbeitung von digitalen Inhalten nach bestimmten Vorgaben des Kunden

8.1 Schuldet der Unternehmer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Bereitstellung von digitalen Inhalten auch deren Bearbeitung nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde dem Unternehmer alle für die Bearbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Unternehmer vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrössen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die dem Unternehmer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.

8.2 Der Kunde stellt den Unternehmer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemässe Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Unternehmer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschliesslich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunde nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Unternehmer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäss und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8.3 Der Unternehmer behält sich vor, Bearbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunde hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstossen. Dies gilt insbesondere bei Bereitstellung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.

8.4 Bei Entwicklungsverträgen übernimmt Starter Shops die Entwicklung des Online Shops nach den entsprechenden Wünschen des Kunden. Es können nicht alle Wünsche umgesetzt und realisiert werden – Starter Shops entscheidet selbständig, was im Umfang des Entwicklungsvertrages liegt und was nicht. Starter Shops ist für die Entwicklung des Online Shops, also der Installation des CMS-System Woocommerce, für die Installation von Plugins sowie dem Import der Produkte verantwortlich. Aufgrund der Zusammenarbeit der Produktdaten mit externen Lieferanten, der Schnittstelle zum Zahlungsanbieter oder weiteren Vertriebskanäle wie Google Ads / Google Shopping übernimmt Starter Shops keine Verantwortung. Starter Shops arbeitet nach besten Wissen und Gewissen, kann aber nicht bei Richtlinienverletzungen von Drittanbieter wie Google, Worldline oder weitere verantwortlich gemacht werden. Der vereinbarte Übernahme- / Entwicklungsvertrag ist trotzdem geschuldet, auch wenn Drittanbieter die Zusammenarbeit mit dem Kunden / Shopbetreiber ablehnen.

9) Rückerstattungsgebühr und Mahn- / Verzugsgebühr

9.1 Was passiert bei Zahlungsverzug?
Die Rechnungen müssen Starter Shops Schweiz innert der auf der Rechnung angegebenen oder der für die Zahlung der Raten vereinbarten Fristen beglichen werden. Erfolgt innerhalb der festgelegten oder vereinbarten Fristen keine Zahlung, gerät der Kunde in Verzug, ohne dass Starter Shops Schweiz ein förmliches Mahnverfahrens durchführen muss.

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Starter Shops berechtigt, die Inanspruchnahme der nicht bezahlten Leistungen und aller sonstigen Leistungen zu unterbinden sowie pro Mahnung eine Mahngebühr zu erheben.
Starter Shops behält sich vor, Angebote und Preise jederzeit den veränderten Verhältnissen anzupassen.
Die Rechnung wird elektronisch versendet. Bei Zustellungswunsch per Post ist Starter Shops berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu verrechnen.

9.2 Mahngebühren. Wenn der Kunde in Zahlungsverzug ist, muss er Starter Shops Schweiz Mahngebühren bezahlen. Die Mahngebühren betragen CHF 25.00 für die erste Mahnung und CHF 25.00 für jede weitere Mahnung. Betrifft die Rechnung eine Zahlung in mehreren Raten, bewirkt der Verzug bei der Zahlung einer vereinbarten Rate die sofortige Fälligkeit des verbleibenden Rechnungsbetrages inklusive Gebühren und Zinsen.

9.3 Inkassogebühren. Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist(en) keine Zahlung, kann Starter Shops Schweiz Dritte oder Eigenständig mit dem Inkasso beauftragen und ist berechtigt, die Forderung(en) betreffend die fragliche Rechnung abzutreten. Bei einer Übergabe an einen Inkassopartner werden dem Kunden gemäss den Empfehlungen des VSI (www.inkassoverband.ch) die folgenden Inkassogebühren berechnet:
▪ CHF 50.00 für Rechnungen bis CHF 20.00;
▪ CHF 70.00 für Rechnungen von CHF 21.00 bis CHF 50.00;
▪ CHF 100.00 für Rechnungen von CHF 51.00 bis CHF 100.00;
▪ CHF 120.00 für Rechnungen von CHF 101.00 bis CHF 150.00;
▪ CHF 149.00 für Rechnungen von CHF 151.00 bis CHF 250.00;
▪ CHF 195.00 für Rechnungen von CHF 251.00 bis CHF 500.00;
▪ CHF 308.00 für Rechnungen von CHF 501.00 bis CHF 1’500.00;
▪ CHF 448.00 für Rechnungen von CHF 1’501.00 bis CHF 3’000.00;
▪ CHF 960.00 bei Rechnungen über CHF 3’000.00.

Starter Shops Schweiz behält sich in allen Fällen vor, zusätzlich 9.9% Verzugszins p.a., den Ersatz zusätzlicher Schäden sowie die Verfahrenskosten und -gebühren (Betreibung u.a.) in Rechnung zu stellen.

10) Hosting- & Domainbestimmungen

Starter Shops bietet Webhosting, Domainregistrierung und verwandte Dienstleistungen an. Die spezifischen Merkmale und Bedingungen dieser Dienstleistungen sind auf unserer Website beschrieben und können nach unserem Ermessen geändert werden. Um auf bestimmte Dienste zugreifen zu können, müssen Sie möglicherweise ein Konto einrichten. Sie sind dafür verantwortlich, die Vertraulichkeit Ihrer Kontoinformationen zu wahren und für alle Aktivitäten, die unter Ihrem Konto stattfinden. Benachrichtigen Sie uns unverzüglich über jede unbefugte Nutzung oder Sicherheitsverletzung. Die Zahlung für Dienstleistungen ist im Voraus fällig und wird nicht zurückerstattet. Die Nichtzahlung kann zur Aussetzung oder Beendigung der Dienste führen. Die Preise und Gebühren können mit Ankündigung geändert werden.

Obwohl wir Massnahmen zur Datensicherung ergreifen, können wir keine Garantie für die Integrität oder Sicherung Ihrer Daten übernehmen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, Ihre Daten regelmässig zu sichern. Wir bemühen uns, ein hohes Mass an Verfügbarkeit der Dienste zu gewährleisten. Wir können jedoch keinen ununterbrochenen Zugang garantieren, und die Dienste können wegen Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen vorübergehend eingestellt werden. Wir behalten uns das Recht vor, Dienste bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, bei Missbrauch von Ressourcen oder aus anderen Gründen, die wir für erforderlich halten, auszusetzen oder zu beenden. Es besteht kein Anspruch auf Ausgleichs- oder Vergütungszahlungen aufgrund eines Ausfalles Ihres Online Shops bei Starter Shops Schweiz. Dies explizit auch bei fahrlässigem Handeln durch Starter Shops. Bei Sicherheitsverletzungen werden die Kosten für die Wiederherstellung und der Anpassung dem Kunden in Rechnung gestellt.

Der Hostingkunde wird keine Dateien oder Software auf seinem Server installieren, die – auch über die enthaltene Software – die Datensicherheit und den Datenfluss im Kommunikationsnetz von Starter Shops nachteilig beeinträchtigen können. Der Kunde ist verpflichtet die Server zu pflegen. Gefährden vom Kunden installierte Programme, Skripte o. ä. den Betrieb des Kommunikationsnetzes von Starter Shops, das des Drittanbieters oder die Sicherheit und Integrität anderer Geräte, so kann Starter Shops unter Berücksichtigung auch der berechtigten Interessen des Kunden die Anbindung des IT-Systems an das Kommunikationsnetz ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einstellen.

Der Kunde darf den von Starter Shops zur Verfügung gestellten Raum zur Unterbringung des Servers Dritten nicht überlassen. Soweit der Kunde ein eigenes IT-System verwendet, kann er das übergebene IT-System jederzeit zurücknehmen. Der Bestand des Vertragsverhältnisses wird hierdurch nicht berührt; die Entgeltzahlungspflicht des Kunden bleibt bis zur Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.

Leistungen zum Betrieb und zur Wartung des IT-Systems übernimmt Starter Shops grundsätzlich nicht, sofern nicht gesondert vereinbart. Der Support von Starter Shops steht dem Kunden gemäss vertraglicher Vereinbarung zur Verfügung. Die Abrechnung erfolgt dabei nach Aufwand zum in Ziffer 2 genannten aktuellen Stundensatz.

Mit dem Kauf eines Online Shops über Starter Shops Schweiz, verpflichten Sie sich automatisch zur Bezahlung der festgelegten Gebühren. Es besteht eine Mindestlaufzeit von 12 Monate ab Vertrags- / Übergabetermin. Eine Kündigung ist nach Ablauf der Mindestvertragsdauer 3 Monate im Voraus auf Ende Monat möglich. Die Kündigung muss schriftlich direkt an info@starter-shops.ch gesendet werden. Kündigungen über andere Wege werden nicht akzeptiert.

Starter Shops kann nicht für Performance oder anderweitige Server- / Importprobleme haftbar gemacht werden. Optimierungen oder Neukonfigurationen werden dem Kunden verrechnet. Es besteht kein Anspruch auf kostenlose Massnahmen zur Optimierung des Online Shops oder der Webseite.

11) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Schweizer Recht in Kanton Nidwalden, Stans.

Starter Shops Schweiz, 8. Mai 2024